Blitzeranwalt

A. Blitzeranwalt

Nicht jede Messung ist einwandfrei

Nicht jede Messung ist einwandfrei

Blizeranwalt, Blitzer, zu hohe Geschwindigkeit, zu wenig Abstand, Rotlicht überfahren oder unzureichende Ladungssicherung?Sie haben schon einen Bußgeldbescheid erhalten?

CarRight.de ist spezialisiert auf Verkehrsordnungswidrigkeiten und geht sach- und fachgerecht gegen Ihren Bußgeldbescheid vor.

Lassen Sie sich vom Blitzeranwalt von CarRight.de vertreten.

1. Geblitzt, ab zum Anwalt für Verkehrsrecht

Blitzer sind Anwaltssache

Blitzer sind Anwaltssache

Wenn ein Bußgeldbescheid droht, sollten Sie auf jeden Fall einen Anwalt für Verkehrsrecht aufsuchen, denn eine erfolgversprechende Verteidigung im Bußgeldverfahren lässt sich nur durchführen, wenn man sich des Beistandes eines Verkehrsanwaltes bedient.

Denken Sie daran, dass Sie die Normen des Gerichtsverfahrens nicht im Einzelnen kennen können. Auch ist man selbst fast immer sein schlechtester Verteidiger. Argumente aus subjektiver Sicht können Sie eher be- als entlasten. Darüber hinaus kennt ein Verkehrsanwalt die Fehlerquellen, etwa beim Geschwindigkeitsmessverfahren, Rotlichtüberwachungen oder Abstandsmessungen und erhält Akteneinsicht bei der Bußgeldbehörde oder der Staatsanwaltschaft.

2. Geblitzt, Anwälte für Verkehrsrecht kennen die Blitzer

Kosten trägt die Rechtsschutzversicherung

Kosten trägt die Rechtsschutzversicherung

Verkehrsanwälte erkennen nach Akteneinsicht formale Fehler der Behörden, die Bescheide unwirksam machen und kennen die Tricks, mit denen zum Beispiel ein Führerscheinentzug noch vermieden werden kann. So ist es z.B. möglich den Führerscheinentzug gegen eine Verdoppelung der Geldbuße abzuwenden, wenn das Messverfahren ordnungsgemäß gewesen sein sollte. Primär wird jedoch der Focus auf die Prüfung des Messverfahrens gelegt, denn dann gibt es weder Punkte noch ein Fahrverbot oder ein Bußgeld. Rufen Sie unverbindlich und kostenlos an:

0421/79425010

3. Geblitzt, wann lohnt sich die Verteidigung gegen den Bußgeldbescheid?

Die Frage, ob sich ein Einspruch und damit eine Verteidigung im Bußgeldverfahren lohnt, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Dies sind maßgeblich:

  • Was Ihnen konkret vorgeworfen wird und ob Ihnen ein Verwarnungsgeld, ein Bußgeld, die Eintragung von Punkten in das Flensburger Fahrerlaubnisregister (FAER), ein Fahrverbot oder gar der Entzug der Fahrerlaubnis drohten.
  • Ob und gegebenenfalls wie viele Punkte Sie im Flensburger Fahrerlaubnisregister (FAER) angesammelt haben.
  • Ob gegen Sie in den letzten zwölf Monaten ein Bußgeldbescheid ergangen ist oder die Verhängung eines Bußgeldbescheides droht.
  • Ob Sie in der Vergangenheit gegen strafrechtliche oder bußgeldrechtliche Vorschriften verstoßen haben.
  • Ob Sie auf Ihren Führerschein beruflich oder privat angewiesen sind.
  • Ob eine Rechtsschutzversicherung für die Kosten des Verfahrens aufkommt.

Je mehr Fragen Sie mit „JA“ beantworten, desto ratsamer ist es, sich gegen den Tatvorwurf zu verteidigen.

4. Geblitzt, was kann ein Anwalt für mich im Bußgeldverfahren tun?

  • Zunächst beantragen wir bei der zuständigen Verkehrsbehörde Akteneinsicht und bewerten nach der Übersendung der Akte die weiteren Erfolgsaussichten.
  • Dabei prüfen wir, ob die Bedienungsanleitung der Messstation eingehalten worden ist. Die eingesetzten Beamten über die vorgeschriebene Ausbildung verfügen. Von besonderem Interesse ist hierbei auch, ob das Messgerät amtlich geeicht worden ist und vieles mehr. Kurzum: Ob sich der Tatvorwurf auch beweisen lässt.
  • Nach alle dem sind wir bestrebt, das Verfahren möglichst frühzeitig zur Einstellung zu bringen oder für Sie einen Freispruch zu erzielen.

5. Geblitzt, Fazit wenn Sie geblitzt wurden

Blitzer

Keine Angaben gegenüber der Poliei zur Tat

Eine erfolgsversprechende Verteidigung im Bußgeldverfahren ist möglich. Dies gilt für die Prüfung der Messung sowie die Verhinderung eines Fahrverbotes. Sollte ein Fahrverbot nicht umgangen werden können, dann gibt es immernoch die Möglichkeit das Fahrverbot so "angenehm" wie möglich zu schieben. Z.B. auf Zeiten, in denen Sie Urlaub haben oder weniger auf den Führerschein angewiesen sind. Es lohnt sich also.

B. Geblitzt in der Probezeit

Geblitzt in der Probezeit! War’s das nun mit dem neu erworbenen Führer­schein? In der Regel noch nicht, aber das Risiko sie Fahrerlaubnis in der Probezeit zu verlieren steigt. Der Bußgeld­katalog sieht für Fahran­fänger besondere Strafen vor.

1. Es gelten besondere Regeln in der Probezeit

Der Bußgeld­katalog unter­scheidet zwischen sogenannten A- und B-Verstößen. A-Verstöße sind schwer­wiegende Verkehrs­verstöße wie etwa Unfall­flucht, das Überfahren einer roten Ampel oder das Fahren unter Alkohol­einfluss.  Bei  B-Verstößen handelt es sich um weniger schwer­wiegende Taten wie Falsch­parken oder Telefo­nieren am Steuer.

Begehen Sie in der Probezeit einen A-Verstoß oder zwei B-Verstöße, bekommen Sie zusätzlich zum Bußgeld eine Verlän­gerung der Probezeit um zwei Jahre aufge­brummt. Zudem müssen Sie ein Aufbau­seminar besuchen. Der Führer­schein ist in beiden Szenarien noch nicht in Gefahr.

Es wird erst dann brenzlig, wenn Sie in der verlän­gerten Probezeit zwei A-Verstöße oder vier B-Verstöße begehen: Dann wird die Fahrerlaubnis eingezogen.

2. Geblitzt in der Probezeit: Halb so wild

Wenn Sie als Fahran­fänger geblitzt wurden, ist dies zwar ärgerlich, muss aber nicht unbedingt Auswir­kungen auf Ihre Probezeit haben. Erst dann, wenn Sie mit dem Pkw oder Motorrad mehr als 20 km/h zu schnell unterwegs waren, handelt es sich um einen A-Verstoß und Sie müssen mit einer Verlän­gerung der Probezeit um zwei Jahre rechnen. Der Führer­schein an sich bleibt davon vorerst unberührt. Für alle Geschwin­dig­keits­über­schrei­tungen unter 21 km/h gibt es keine Probe­zeit­ver­län­gerung.

Grund­sätzlich sollten Sie während der Probezeit immer besonders vorsichtig fahren, um sicher unterwegs zu sein und Ärger mit den Behörden zu vermeiden.

C. Ich habe einen Bußgeldbescheid erhalten

Geblitzt

Geblitzt, nicht jede Messung ist einwandfrei

Geblitzt! Sie wurden geblitzt. Schnell ist ein Geschwindigkeitsverstoß durch einen Blitzer dokumentiert. Als Betroffener gilt es zuerst einmal Ruhe zu bewahren, denn nicht jedesmal, wenn es geblitzt hat, gibt es auch Post von der Bussgeldstelle. Dies liegt daran, dass grobe Messfehler bei den Lasermessgeräten, Radarmessgeräten und Lichtschranken bereits im Vorfeld von der Bussgeldstelle aussortiert werden. Wenn offensichtliche Messfehler vorliegen, wird bereits kein Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid erlassen. Dennoch ergehen eine Vielzahl von Blitzerfotos, bei denen ein Bussgeld vom Betroffenen gefordert wird. Man nennt dies Bussgeldbescheid.

Es stellt sich aber die Frage, wie man auf diesen Bussgeldbescheid reagiert. Hierzu sollte man jedoch erst einmal wissen, wie der Ablauf des Bussgeldverfahrens aussieht.

1. Geblitzt, der Ablauf des Bußgeldverfahrens

Steht man im Verdacht, eine Ordnungswidrigkeit begangen zu haben, ist es wichtig, den Ablauf des Bußgeldverfahrens zu kennen. Denjenigen, gegen den sich das Bußgeldverfahren richtet, nennt man "Betroffener". Kennt der Betroffene den Ablauf des Bußgeldverfahrens, ist es ihm auch möglich, richtig zu reagieren.

2. Geblitzt, der Beginnn des Bußgeldverfahrens

Geblitzt, man muss das Bussgeldverfahen kennen

Geblitzt, man muss das Bussgeldverfahen kennen

Erlangt die Bußgeldbehörde Kenntnis von einer Ordnungswidrigkeit, so leitet sie das Bußgeldverfahren ein. Das Bußgeldverfahren richtet sich gegen den Betroffenen,  der im Verdacht steht, die Ordnungswidrigkeit begangen zu haben. Bei verkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren richten sich die Ermittlungen im Regelfall gegen den Fahrer. Wird die Ordnungswidrigkeit mittels eines automatisierten Messverfahrens festgestellt, wird in der Regel ein Messfoto erstellt, anhand dessen der Täter ermittelt werden muss. Letzteres nennt man Kennzeichenanzeige.

Bei den Kennzeichenanzeigen erlangt die Behörde zunächst nur Kenntnis davon, dass mit einem bestimmten Fahrzeug wahrscheinlich eine Ordnungswidrigkeit begangen wurde. Dies bedeutet, dass der Täter noch nicht ermittelt ist. Oft kommt es jedoch vor, dass die Behörde gleichzeitig beim Kraftfahrtbundesamt anfragt um den Halter des Fahrzeuges zu ermitteln. Ist dieser bekannt, fordert die Behörde ihn auf, den Fahrer des Fahrzeugs zu benennen (Anhörung als Zeuge).  Es wird sodann ein sogenannter Anhörungsbogen oder Zeugenfragebogen an den Halter verschickt.

3. Geblitzt, was ist ein Anhörungsbogen

Richtet sich das Bußgeldverfahren konkret gegen eine Person, bekommt der Betroffene einen Anhörungsbogen, mit dem er aufgefordert wird, sich zu dem Vorwurf der Ordnungswidrigkeit zu äußern. Im Ablauf des Bußgeldverfahrens ergeben sich in diesem Stadium erste Verteidigungsmöglichkeiten (Vermeidung Fahrverbot, Vermeidung Fahrtenbuchauflage), mit denen auf das Bußgeldverfahren eingewirkt werden kann.

4. Geblitzt, der Erlass des Bußgeldbescheids

Geblitzt

Geblitzt, 2 Wochen Einspruchsfrist

Steht für die Bußgeldbehörde nach Abschluss der Ermittlungen der Täter fest, so hat sie an dieser Stelle im Ablauf des Bußgeldverfahrens die Möglichkeit, das Bußgeldverfahren einzustellen, den Betroffenen zu verwarnen oder einen Bußgeldbescheid zu erlassen.

In den meisten Fällen wird die Bußgeldbehörde einen Bußgeldbescheid erlassen und dem Betroffenen zustellen lassen. Gegen den Bußgeldbescheid kann der Betroffene innerhalb einer Frist von 2 Wochen Einspruch einlegen. Wird der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid eingelegt, so überprüft die Bußgeldbehörde den Bußgeldbescheid gegebenenfalls anhand der Einwände des Betroffenen. Sieht die Bußgeldbehörde keine Veranlassung den Bußgeldbescheid aufzuheben oder abzuändern, gibt sie das Verfahren an das Amtsgericht ab.

5. Geblitzt, die Akteneinsicht im Bußgeldverfahren

Blitzer sind Anwaltssache

Geblitzt, Akteneinsicht ist Anwaltssache

Man könnte auch sagen, dass die Akteneinsicht das Filetstück der Verteidigung in Bußgeldverfahren ist. Die Bußgeldakte enthält Informationen über das verwandte Messgerät, Radargerät, Lasergeräte oder aber die Lichtschranke. Es gibt eine Vielzahl verschiedener Messgeräte, die jeweils Vor- und Nachteile haben. Allerdings gibt es je nach Messgerät verschiedene Fehlerquellen. Nach erfolgter Akteneinsicht kann sodann gezielt auf diese Messgeräte und Blitzer eingegangen werden. Eine Rechtsschutzversicherung übernimmt auch die Kosten für die Anfertigung eines Sachverständigengutachtesn. CarRight.de lässt die Gutachten von VUT-Verkehr anfertigen.

6. Geblitzt, das Verfahren vor dem Amtsgericht

Der Ablauf des Bußgeldverfahrens sieht vor, dass der Bußgeldbescheid vom Amtsgericht überprüft wird. Das Gericht setzt einen Termin zur Hauptverhandlung fest. Das Gericht überprüft den Bußgeldbescheid auf Formfehler und ob dem Betroffenen tatsächlich der Vorwurf nachgewiesen werden kann. Die Hauptverhandlung endet mit einem Urteil, mit dem der Betroffene freigesprochen oder zur Zahlung einer Geldbuße samt möglicher Nebenfolgen (z.Bsp. Fahrverbot) verurteilt wird.

7. Geblitzt, das Rechtsmittelverfahren

Gegen das Urteil des Gerichts kann von dem Betroffenen oder der Staatsanwaltschaft innerhalb einer Frist von 1 Woche das Rechtsmittel der Rechtsbeschwerde eingelegt werden. Wird die Rechtsbeschwerde eingelegt, wird das Urteil vom zuständigen Oberlandesgericht auf rechtliche Fehler überprüft. Werden Rechtsfehler festgestellt, wird das Verfahren an das Amtsgericht zurückverwiesen, ansonsten wird die Rechtsbeschwerde als unbegründet verworfen. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts ist endgültig und kann nicht mit einem Rechtsmittel angegriffen werden. Lassen Sie sich daher von einem Anwalt für Verkehrsrecht beraten.

8. Geblitzt und Anhörungsbogen erhalten

In der Regel erhalten Sie einen Anhörungsbogen, den Sie ausfüllen und binnen einer Woche zurücksenden müssen. Sie sind zur Rücksendung verpflichtet. Wichtig ist jedoch, dass nur Angaben zur Person gemacht werden müssen. Zur Sache sollte ohne Akteneinsicht keine Einlassung erfolgen, denn niemand ist verpflichtet, sich selbst zu belasten.

Erfolgt keine Rücksendung des Anhörungsbogens, dann sind weitere Sanktionen zu erwarten. Dies kann z.B. die Auflage eines Fahrtenbuches sein. Auch kann es vorkommen, dass eine Vorladung des Halters zur Anhörung bei der Polizei oder Bußgeldstelle erfolgt. Dies muss nicht sein.

Wichtig ist auch, dass der Anhörungsbogen noch keine Aufforderung zur Zahlung der Geldbuße darstellt. Die Zahlungsaufforderung kommt erst mit dem Bußgeldbescheid. Aber auch dort gilt es erstmal Ruhe zu bewahren und die Rechtmäßigkeit des Bußgeldbescheides prüfen zu lassen.

9. Geblitzt, die Verjährungsunterbrechung

Die Frist für die Verjährung wird nach § 33 Absatz 1 Nr. 1 OwiG durch die Versendung des Anhörungsbogens unterbrochen. Normalerweise beträgt die Verjährungsfrist für Verkehrsordnungswidrigkeiten drei Monate ab dem Zeitpunkt der Tat. Innerhalb dieser Zeit muss also der Bußgeldbescheid bei Ihnen eintreffen. Doch die Verjährungsfrist von drei Monaten beginnt nach der Versendung des Anhörungsbogens wieder von vorn.

Ausnahme: In diesem Fall unterbricht der Anhörungsbogen nicht die Verjährungsfrist:

Die Formulierung „Vorwurf“ spielt laut Rechtsprechung eine wichtige Rolle. Es sollte im Anhörungsbogen also geschrieben stehen: „…wird Ihnen vorgeworfen…“. Steht allerdings folgendes: „…wurde festgestellt, dass….“, so tritt bei letzterem keine Unterbrechung der Verjährung ein, da nur bei ersterem („…wird Ihnen vorgeworfen…“) auch ein persönlicher Vorwurf gegenüber des Empfängers ausgesprochen wird.

Die Verjährung kann außerdem nur einmal unterbrochen werden. Hat die Polizei Sie also bereits am Tatort angehört, so ist eine weitere Unterbrechung durch die Zusendung des Anhörungsbogens nicht mehr möglich.

Sind der Fahrer, der die Ordnungswidrigkeit begangen hat und der Halter nicht identisch, so tritt die Unterbrechung der Verjährungsfrist nur für den im Anhörungsbogen namentlich Benannten in Kraft. Das ist in der Regel der Empfänger des Schreibens wie zugleich auch der Kfz-Halter. Für denjenigen, der also den Verstoß tatsächlich begangen hat, läuft die Frist weiter.

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